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abc - Recht

Oft müssen Gerichte entscheiden, was Recht ist. Die Fülle der gefällten Urteile zu überblicken ist schwierig. Die Seite http://www.abc-recht.de/ versucht, Urteile nach Sachgebieten informativ zusammen zu stellen. Außerdem werden Fragen beantwortet, z.B. Beleidigungen im Straßenverkehr, wann liegt eine solche Beleidigung vor und was kann sie kosten, haftet man bei einem Verkehrsunfall auch ohne Verschulden. Themen wie Arbeit, Auto und Verkehr, Computer und Internet, Erbschaft, Haus und Wohnung, Jugend und Familie, Kauf, Rechtsschutz, Reisen und Urlaub, Versicherung werden ausführlich behandelt.

Bundesministerium der Finanzen

Das Bundesministerium der Finanzen bietet eine sehr informative Seite an unter Bundesfinanzministerium. Neben aktuellen Informationen werden auch Möglich-keiten für Abstimmungen gegeben, man kann einen Newsletter ordern oder sich einfach die neuen Kfz-Steuer errechnen lassen. Weiter bietet die Seite das Laden von Formularen von A-Z an. Informieren kann man sich außerdem über Themen wie Altersvorsorge, Biokraft, Managergehälter, Steueroasen und vieles mehr.

Bundesjustizministerium

Unter dem Link http://www.bmj.de gelangen Sie direkt auf den Internetauftritt des Justizministeriums. Natürlich erfahren Sie dort, welche Struktur das Ministerium hat und wer welche Aufgaben zu erüllen hat, aber es gibt auch eine Rubrik “Themen”, in der man allgemeinere Informationen findet. So werden z.B. angesprochen: Zivilrecht, Handels- und Wirtschartsrecht, Verbraucherschutz, Strafrecht, Rechstpflege und einiges mehr. Neugierig geworden? Einfach mal in die Seite hineinschauen!

Juris BMJ

“Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert”, so heißt es auf der Seite http://www.gesetze-im-internet.de/ . Die Seite bietet u.a. eine nach Alphabet geordnete Suche nach Gesetzten und Verordnungen, einen Aktualitätendienst, eine Titel- und Volltextsuche. Wer hier etwas sucht, der wird bestimmt fündig.

Nachbarschaftsrecht

Wer hat sich nicht schon einmal gefragt, was der Nachbar eigentlich darf und wo man ihm die Grenzen aufzeigen muss? Das wird bekanntlich im Nach-barschaftsrecht oder auch Nachbarrecht genannt, geregelt. Und damit es kompliziert wird, hat jedes Bundesland seine eigene Auffassung von diesen Rechten. Wie und wo kann man sich informieren? Es gibt eine Seite im Internet, die sich umfassend damit beschäftigt: http://www.nachbarrecht.com/ .Wie oft darf man grillen, wie ist das mit der Pflege der Nachbarwand? Über vieles mehr gibt diese hervorragende und übersichtliche Seite Auskunft. Sie finden leicht die Themen, die in der oberen Funktionsleiste angezeigt werden: Bundesländer, BGB, Grenzabstände, Grillen, Bestellen, um nur einige zu nennen.

Bürgerliches Gesetzbuch: BGB

Leicht kann man sich in der immer komplizierteren Gesetzgebung verlaufen. Das BGB gibt es schon seit über 100 Jahren. Es ist das Standard-Gesetz zum Umgang miteinander. Das Bundesjustiz-Ministerium hat es online gestellt, so dass jedermann darauf zurückgreifen kann. Und das Beste: es gibt ein Inhaltsverzeichnis, das allerdings nicht amtlich ist. Hier der Link: http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html

Strafgesetzbuch: StGB

Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert. Das Strafgesetzbuch findet man direkt unter dem Link:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/

Erbrecht / Deutsches Forum für Erbrecht e.V.

Egal, ob man selbst etwas vererben möchte, aber nicht so recht weiß, wie man es rechtlich einwandfrei formuliert oder ob man ein Erbe zu erwarten hat, in diesem Forum erhält man fachmännische Hilfe. Das Deutsche Forum für Erbrecht ist ein gemeinnütziger Verein. Seine Mitglieder sind fast ausschließlich Anwälte und Notare, die über umfassende Erfahrung als Berater auf dem Gebiet des Erbrechts und Erbschaftsteuerrechts verfügen. Die Seite erreicht man unter folgendem Link: http://www.erbrechtsforum.de/ Es wird z.B. auf häufige Fragen zur Erbschaftsteuer eingegangen oder die Steuersätze in den einzelnen Klassen werden aufgezeigt sowie zahlreiche Tipps zum Thema Erbrecht gegeben.

Recht und Gesetz

Was ist “Recht”? Das ist gar nicht so leicht zu beantworten. Grundsätzlich unterscheidet man das Völkerrecht, das Öffentliche Recht, das Privatrecht und das Strafrecht, aber damit nicht genug unterteilt man die Gruppen weiter in z.B. das Wirtschaftsrecht, Baurecht, Verkehrsrecht, usw. Zur Ermittlung, wer denn nun recht hat und wer im Unrecht ist, werden die Gesetze herangezogen. Die Juristerei ist inzwischen zu einem gigantischen Rechtssysstem herangewachsen, durch das kaum noch jemand durchblickt. Deshalb sind unter den Juristen die Fachanwälte gefragt, die sich auf bestimmte Gebiete spezialisiert haben.
Wenn man einmal selbst nachschauen will, was es an Gesetzen in Deutschland gibt, oder einfach einen Gesetzestext selbst lesen will, dann empfehle ich folgenden Link anzuklicken: http://www.rechtliches.de/
Die Seite ist klar nach Rechtsbereichen gegliedert, so dass man sein spezielles Recht sofort findet. Viel Spass beim Stöbern!

Gerichtsurteile

“Wo es Menschen gibt, wird es immer Streit geben”, so heißt es auf der Webseite von Rechte-Urteile. Auf dieser Seite sind von Richtern gefällte Urteile nach Sachgebieten zusammen gefasst. Anhand dieser Gerichtsurteile kann man sich orientieren, welche Chancen man im eigenen Rechtsstreit hat. Und man kann mit Sicherheit auch Anwaltskosten sparen. Derzeit gibt es 18 Rubriken, von Arbeit bis Wohnen. Es lohnt sich, einmal hinein zu schauen. Der Link ist:
http://www.rechte-urteile.com/index.php

Wichtige Rechts-Information für Homepage-Betreiber

So beugen Sie Klagen und Bußgeldern vor

Wer als Unternehmen eine eigene Homepage betreibt oder Waren über das Internet verkauft, muss nach dem Teledienstgesetz ein Impressum haben. Dieses Impressum muss u.a. Angaben darüber enthalten, wer Sie sind und wie man mit Ihnen in Verbindung treten kann. Fehlen diese Angaben, können Bußgelder erhoben und Klagen eingereicht werden. Weitverbreitet ist übrigens die Meinung, dass private Seiten kein Impressum benötigen. Das ist ein Irrtum!!! Schon der Link auf andere Seiten, ein Werbebanner o.ä. können leicht zu einer kommerziellen Nutzung führen. Ein Heer von Anwälten macht Jagd auf solche Seiten, denn in der Regel sind die dann folgenden Abmahnungen ein lukratives Geschäft.

Diesen Aspekt sollten Sie nicht unterschätzen. Denn die Bußgelder können bis zu 50.000 Euro betragen. Auch Wettbewerber können Sie auf die Einhaltung der Vorschriften verklagen, wodurch Ihnen zusätzliche Kosten entstehen. Klagen und hohe Bußgelder können im Extremfall sogar dazu führen, dass Sie in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden.

Um juristische Konsequenzen zu vermeiden, sollten Sie unbedingt darauf achten, dass auf Ihrer Homepage mindestens folgende Angaben stehen:

Name bzw. Firma sowie bei einer juristischen Person (GmbH, AG) der Name des Geschäftsführers

Anschrift, E-Mail, Telefon- und Faxnummer

soweit vorhanden: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

bei Eintrag in einem Register, z.B. Handelsregister: Register und Registernummer

falls eine behördliche Zulassung für Ihren Betrieb erforderlich ist: Name der zuständigen Behörde mit Adresse

Freiberufler, die Mitglied einer Kammer sind, müssen auch noch Angaben zur Kammer machen.

Und: Sie müssen darauf achten, dass das Impressum auf der Startseite platziert ist, damit es für jeden Nutzer direkt zu finden ist. Das Impressum muss zudem eindeutig als solches erkennbar sein.

Wenn Sie zudem Waren oder Dienstleistungen über das Internet verkaufen, schließen Sie Fernabsatzverträge ab, über die Sie Ihre Kunden noch ausführlicher informieren müssen. Diese Informationen müssen Sie dem Kunden so zugänglich machen, dass er sie vor der Bestellung lesen kann. Zusätzlich muss er sie bei Lieferung oder Leistung noch einmal schriftlich erhalten.

Praxis-Tipp

Lassen Sie ggf. von einem Anwalt prüfen, ob Sie alle Anforderungen des Gesetzes auch wirklich vollständig erfüllen. So vermeiden Sie, dass Sie teure Bußgelder entrichten müssen und können möglichen Klagen gelassen entgegen sehen. Wenn Sie Waren über das Internet verkaufen, sollten Sie auch prüfen lassen, ob Sie diese Informationspflichten vollständig erfüllen. Die Kosten für diese Prüfungen sind in jedem Fall niedriger als die Kosten, die Ihnen u.U. durch eine Klage drohen. Wenn Sie dennoch verklagt oder abgemahnt werden, sollten Sie sich zunächst an Ihren Anwalt wenden, und ihn klären lassen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist, was nicht immer der Fall ist. 

Recht im Internet

Sind Sie schon einmal abgemahnt worden, weil Sie z.B. bei Ebay eine Foto von einem Artikel eingestellt haben, das urheberrechtlich belegt war? Oder ist Ihnen vielleicht ein angeblich kostenloses Programm untergeschoben worden und Sie werden jetzt gemahnt, Geld dafür zu bezahlen? Falls ja, dann finden Sie wahrscheinlich Hilfe auf der Seite http://www.internetrecht-rostock.de/  Auf dieser Seite sind viele Fallbeispiele aufgeführt. Sie können aber auch online Ihr Problem schildern und erhalten postwendend ein Angebot über die Beratung.

Finanzdirektion / Oberfinanzdirektion Hannover

Auf der Seite http://www.ofd.niedersachsen.de/master/C637_L20_D0.html erfährt man nicht nur Neuigkeiten aus der Steuerwelt, sondern man kann allerlei nützliche Dateien herunterladen, wie z.B. das Elster-Formular zur elektronischen Steuererklärung oder Steuervordrucke. Auch ein Berechnungsprogramm zur steuerlichen Belastung wird angeboten, sowie ein Programm zur Berechnung der Kfz-Steuer.

Steuern-Recht-Finanzen

steuernetz.de bringt aktuelle Nachrichten und Informationen über steuerrechtliche Fragen, Recht und Finanzen. Die Seite bietet sehr übersichtlich Rubriken an wie Gesetze u. Urteile, Rechner u. Tools, Musterdokumente, Lexikon, Formulare, ein Forum und natürlich auch einen Newsletter für Interessierte. Der Klick auf “steuernetz.de” bringt Sie direkt zu dieser hervorragenden Seite.

Steuerspar-Urteile

“Viele Steuerzahler verschenken bares Geld, weil sie nicht alle Steuerspar-Chancen nutzen. Warten Sie daher nicht länger auf eine große Steuerreform. Es gibt bereits jetzt viele Möglichkeiten, Steuern und damit Geld zu sparen. Ihr Ziel sollte lauten: Weniger Steuern = Mehr Geld.
Unser Tipp: Jeden Tag ergehen Dutzende von Steuer-Urteilen. Häufig enthalten sie für Steuerzahler wichtige Steuerspar-Hinweise. Aus der Vielzahl von Steuer-Urteilen filtern wir daher die für Sie wichtigen Entscheidungen heraus.” So steht es auf der Eingangsseite von Steuerspar-Urteile.
Auf dieser Seite sind mehr als 2000 Steuerurteile kommentiert und das alles völlig kostenlos. Die Seite erreichen Sie unter dem Link: http://www.steuerspar-urteile.de/site/content/willkommen.php

Verkehrsrecht

Wir alle wissen, wie schnell man in eine Radarfalle geraten kann oder einen Moment nicht aufgepasst hat...und dann ist es auch schon passiert. Manchmal ist es gar nicht so einfach, die rechtliche Situation zu beurteilen. Lohnt sich ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid, hat man gute Aussichten, den entstandenen Schaden ersetzt zu bekommen, muss man selber mit einer Strafe rechnen, und wenn ja, wie hoch kann die ausfallen? Fragen über Fragen. Hervorragende Antworten bekommt man auf der Seite  Verkehrsportal Bußgeldrechner, Abstandsrechner, Verkehrsrecht mit juristischen Fachbeiträgen, Themen rund um den Führerschein und auch ein Forum ist dort zu finden.

Nach einem Verkehrsverstoß muss der Anhörungsbogen innerhalb von drei Monaten von der Behörde an Sie abgeschickt worden sein, denn sonst ist der Fall verjährt. Auch eine polizeiliche Vernehmung oder eine behördliche Untersuchung unterbricht die Verjährung. Darauf sollten Sie achten.

Erhält man z.B. nach einer Geschwindigkeitsübertretung einen Anhörungsbogen, dann muss man innerhalb einer Woche antworten. Ist man abwesend, so kann man die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragen und muss dieses schlüssig begründen. Ab 41 km/h zu schnell gibt es außer drei Punkten in Flensburg ein Fahrverbot. Dem entsprechenden Bußgeldbescheid kann dann in einer Frist von zwei Wochen widersprochen werden.

Anders als beim Fahrerlaubnisentzug geht einem Fahrverbot keine Beschlagnahme des Führerscheins voraus. Das Fahrverbot beginnt also erst mit der Rechtskraft des Bußgeldbescheides oder des Urteils zu laufen - und bei Ersttätern nicht einmal das.

Durch geschicktes Taktieren kann man daher das Fahrverbot auf die Zeit - z.B. den Urlaub - schieben, wo es "am besten passt". Dabei ist zu unterscheiden zwischen Rechtsmitteln und den Sonderregeln für Ersttäter.

Rechtsmittel

Selbst wer von vornherein weiß, dass er letztlich gegen ein Fahrverbot nichts machen kann, kann trotzdem gegen den Bußgeldbescheid zunächst einmal Einspruch einlegen. Das Fahrverbot wird dann nicht rechtskräftig. Bis zur Hauptverhandlung vor Gericht vergehen dann oft mehrere Monate, innerhalb derer man weiterfahren kann. Wir man dann vom Gericht verurteilt, kann man noch Rechtsbeschwerde einlegen, was die Rechtskraft des Urteils wiederum hinausschiebt. Erst wenn auch die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen ist, beginnt das Fahrverbot zu laufen und der Führerschein muss abgeliefert werden.

Ersttäter

Wer seit zwei Jahren kein Fahrverbot mehr kassiert hat, gilt als Ersttäter. Bei ihm wird ein Fahrverbot erst wirksam, wenn er seinen Führerschein abliefert, spätestens aber 4 Monate nach Rechtskraft des Urteils. Der Ersttäter kann also 4 Monate lang frei entscheiden, wann er das Fahrverbot antritt.

Abmahnungen im Internet

Wussten Sie, dass auf jedem Foto, dass z.B. durch einfaches Drücken des Auslösers zu einem banalen Bild führte, rechtlich geschützt ist? Auch auf so einem Bild ruhen die Urheberrechte. Das musste ich durch ein Abmahnverfahren, dass die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München gegen mich richtete bitter erfahren. Diese Art von Abmahnungen wegen der Veröffentlichung eines Bildes auf einer privaten Homepage sollte eigentlich gesetzlich schon längst geregelt sein. Das Ziel: erstmalige Abmahnung ohne finanzielle Kosten bei sofortiger Löschung des erstmalig benutzten Bildes. Diese Regelung wird offensichtlich durch die Kanzleien, die mit dem Abmahnwahnsinn  die Wirkung einer Gelddruckmaschine verbinden, torpediert. Anders kann ich mir nicht erklären, warum ein solches Gesetz trotz Vorlage nicht zustande kommt.
Sie wundern sich womöglich, wie man denn auf einer Internetseite bei dem reichlichen Angebot an Seiten überhaupt ein urheberrechtlich geschütztes Bild wiederfinden kann. Durch bloßes Blättern und Wiedererkennen bestimmt nicht. Dazu gibt es Roboter, auch Crawler genannt, die nach geheimen Chiffren automatisch suchen, die im Code des Bildes verborgen sind. So einfach ist das.
Eine Abmahnung ist an sich nichts neues in der Rechtsprechung. Sie stellt lediglich das Angebot einer außergerichtlichen Einigung dar. Sie bezog sich auch zunächst auf gewerbliches Handeln und uferte mit zunehmender Bedeutung des Internets aus. Es gibt große Kanzleien, die davon prächtig leben können bis hin zu Abmahnvereinen. Das Abmahngeschäft ist inzwischen zu einem Marktfaktor geworden. Nutzen Sie Ebay? Dann laufen Sie womöglich auch demnächst in eine solcher Fallen. Wenn Sie beim Verkauf eines Gerätes z.B. ein Fremdbild einstellen, dann haben Sie die Abmahnung schnell am Hals, oder wenn Sie z.B. als Privatperson zahlreiche Gegenstände wegen einer Haushaltsauflösung auf einmal verkaufen, dann erhalten Sie schnell von trickreichen Beobachtern eine Abmahnung, da Sie verdächtigt werden, Gewerbetreibender zu sein. So schnell geht das!

Abmahnungen sind auch nicht billig. In der Regel verdient der abmahnende Rechtsanwalt dabei am meisten. Die Gebühren fangen etwa bei 500,- Euro an. Dazu kommt die Entschädigung des Urherberrechte-Inhabers für seinen entstandenen Schaden. Da der nicht so ohne weiteres zu ermitteln ist, wird die Lizenzanalogie in der Regel angewendet, und da kann es vorkommen, dass für ein simples “aus der Hüfte fotografiertes” Bild mehr als 100,- Euro pro Monat berechnet wird, in dem Sie das Bild auf Ihrer Internetseite veröffentlicht hatten. Ein gutes Geschäft, oder?!
Ich habe mich deshalb entschlossen meine Seiten “Gedankenleser” und “Weltall” zu löschen. Auf der erstgenannten Seite hatte ich einige verblüffende Tricks eingestellt, die ich teils in Büchern, teils im Internet gesehen hatte und auf der Weltall-Seite zahlreiche Bilder, die in der Regel von der NASA aufgenommen waren, da ich selbst nicht über die Mittel verfüge, im Weltall Teleskope zu errichten. Auch Grafiken und Bilder von namhaften Instituten waren dabei. Mit Sicherheit haben auf all diesen Fotos und Zeichnungen ebenfalls Rechte gelegen, die von professionellen Abmahnjägern gern zu Geld gemacht worden wären. Bitte akzeptieren Sie daher meine Entscheidung. Sie wissen spätestens jetzt, in welche Gefahr man sich in der Regel völlig vorsatzlos und ohne Argwohn begeben kann, wenn man im Internet Informationen Dritter wiedergibt.

Abofalle in der Telefonrechnung

Es passiert immer dann, wenn man nicht damit rechnet. Die Telefonrechnung oder auch die Handyrechnung ist viel zu hoch. Sie überprüfen die Rechnung und stellen fest, dass es einen oder mehrere Posten gibt, die mit Fremdleistung oder ähnlich beschrieben wurden. Wenn Sie Ihren Festnetz- oder Handydienstleister kontakten, dann erhalten Sie häufig die Aussage, dass Sie sich bitte an den Fremdleister wenden sollen. Mit dem haben Sie aber überhaupt kein Vertragsverhältnis abgeschlossen, unterstellt, dass Sie nun wirklich kein Abo, Glücksspiel usw. geordert haben. Lassen Sie sich damit nicht abspeisen, denn Ihr ausschließlicher Vertragspartner ist Ihr Anbieter, also die Telekom, Vodafone oder ein anderer. Ihre Ansprüche müssen die erfüllen, und kein anderer. Ihr Provider muss Ihnen den Betrag erstatten. Darüber gibt es inzwischen auch ein Gerichtsurteil, das eindeutig darauf hinweist. Helfen kann Ihnen dabei auch ein Anwalt. Auf folgender Seite erhalten Sie Rat:

Windows 10 Home zu Windows 10 Pro gratis upgraden

Sie glauben, das geht nicht? Es geht und das sogar legal! Öffnen Sie die Systemsteuerung und klicken dort “System” an. Rechts am Rand erscheint dann die Nachricht “Produktkey ändern”. Klicken sie darauf. Es öffnet sich ein Fenster, in dem Sie dann als neuen Schlüssel
VK7JG-NPHTM-C97JM-9MPGT-3V66T
eintippen. Der endgültige Key ist das natürlich noch nicht, er stößt vielmehr den Upgrade-Prozess an. Im Anschluss müssen Sie für die Aktivierung und dauerhafte Nutzung noch einen Pro-Lizenzschlüssel eingeben. Das kann ein noch nicht verwendeter Key von Windows 7, 8 oder 8.1 sein, wichtig ist nur das ”Pro”.
Wichtig: upgraden Sie nicht, wenn Sie keinen Pro-Schlüssel der genannten Versionen besitzen. Windows 10 Pro wird dann nicht aktiviert.